Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, den 25.09.2024, um 19:30 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses in Weisweil eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
TOP Bezeichnung
| 1. | Anregungen zur Tagesordnung aus der Bürgerschaft |
| 2. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 31.07.2024 und 18.09.2024 |
| 3. | Regionalplan Südlicher Oberrhein, Teilfortschreibung „Solarenergie“; Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – Beratung und Beschlussfassung |
| 4. | Regionalplan Südlicher Oberrhein, Teilfortschreibung „Windenergie“ Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – Beratung und Beschlussfassung |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung der Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Kenzingen-Herbolzheim am 30.09.2024 Nr. Tagesordnungspunkt 1. Verpflichtung der von den Verbandsgemeinden gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim und deren persönliche Stellvertreter 2. Wahl und Verpflichtung des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden Herrn Bürgermeister Dirk Schwier 3. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich „Sportanlage am Bleichbach“, Stadt Herbolzheim – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus Offenlage – Satzungsbeschluss 4. 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich „Kreuzacker“, Gemeinde Weisweil – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage – Satzungsbeschluss 5. 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim Bereich „Spöttfeld II“, Gemeinde Rheinhausen – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage – Satzungsbeschluss 6. Jahresabschluss 2023 |
| 6. | Neubau eines Rettungszentrums: Bildung des Arbeitskreises zur Begleitung der weiteren Planung: Beratung und Beschlussfassung |
| 7. | Kläranlage – Auftragsvergabe für Instandsetzungsarbeiten am Hauptpumpwerk; Beratung und Beschlussfassung |
| 8. | Lieferung von Holzpellets für gemeindeeigene Gebäude – Auftragsvergabe Beratung und Beschlussfassung |
| 9. | Haushaltszwischenbericht 2024 |
| 10. | Annahme von Spenden für das 1. Halbjahr 2024 Beschlussfassung |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche: Aufstockung und Nutzungsänderung einer ehemaligen Gaststätte mit Kegelbahn zu Wohnzwecken, Flst.Nr. 4822, Rheinstr. 30 – vereinfachtes Verfahren |
| 12. | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
| 13. | Fragen zu Gemeindeangelegenheiten/Frageviertelstunde |
| 14. | Anfragen aus dem Gemeinderat |
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auf unserer Homepage www.weisweil.de unter Rathaus&Service/Gemeinderat/Ratsinformationssystem oder unter www.weisweil.ratsinfomanagement.net
Die Bevölkerung ist zur Teilnahme herzlich eingeladen. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
gez.
Michael Baumann
Bürgermeister
